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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen können Sie als PDF hier herunterladen .


Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Werbeflächen oder die Darstellung von Unternehmen oder Vereinen auf regionXXL - Internetseiten mit der URL:
http://www.regionxxl.de/..., http://www.region-xxl.de/..., http://www.regionxxl.com/..., http://www.region-xxl.com/...

Gegenstand der Bedingungen:

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung von Werbeflächen und die Darstellung von Unternehmen oder Vereinen auf den regionXXL.de Internetseiten.

Leistung und technische Leistungsvoraussetzungen:

Ein "Werbeauftrag" im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen ist der Auftrag eines Auftraggebers an die regionXXL e.G. als Anbieter von regionXXL.de (nachfolgend "regionXXL" genannt) zur Schaltung einer oder mehrerer Werbeflächen oder die Darstellung von Unternehmen oder Vereinen zum Zwecke der Verbreitung im World Wide Web.
Eine "Werbefläche" im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen kann aus einem oder mehreren der folgenden Elemente bestehen: einem Text, einem Bild ("Button", "Banner") oder einem Bild mit einem Verweis ("Link") auf ein Angebot oder ein Produkt.

Rahmenbedingungen für die Schaltung von Werbeflächen:

Zur Schaltung von Werbeflächen oder die Darstellung von Unternehmen oder Vereinen stellt regionXXL eine technische Plattform zur Verfügung. Nur im Rahmen von deren technischen Standards ist die Schaltung von Werbeflächen möglich. Ein Erfolg der Werbefläche wird nicht zugesichert. Die Platzierung von Werbungoder die Darstellung von Unternehmen oder Vereinen ist ausschließlich auf den in den Angeboten ausgewiesenen Flächen und nach den dort beschriebenen Vorgaben möglich.

Zahlungsbedingungen:

Der Auftraggeber zahlt für jeden Werbeauftrag einen der jeweils gültigen Preisliste entsprechenden Preis. Die Abrechnung erfolgt entweder monatlich, halbjährlich oder jährlich im Voraus. Bei einer Änderung der Preisliste gilt der vorher vereinbarte Preis bis zum Ablauf des zwischen regionXXL und dem Auftraggeber vereinbarten Zeitraums der Werbeschaltung.
Für die Rechtzeitigkeit des vom Nutzer zu zahlenden Rechnungsbetrages kommt es darauf an, dass der jeweils fällige Betrag am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung ohne Abzug auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben ist.

Zahlungsverzug:

Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz, der von der Deutschen Bundesbank veröffentlicht wird, sowie die Einziehungskosten berechnet.
Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt regionXXL vorbehalten. Dem Auftraggeber bleibt es jedoch vorbehalten, regionXXL nachzuweisen, dass als Folge des Verzuges gar kein Schaden oder ein wesentlich niedrigerer Schaden infolge des Zahlungsverzuges des Auftraggebers eingetreten ist.

Zugriffsgarantie und -auswertung:

Eine Zugriffsgarantie wird nicht gegeben. Ein Anspruch auf eine Zugriffsauswertung besteht nicht.

Haftung von RegionXXL:

Für schadensverursachende Ereignisse, die auf Übertragungswegen oder in einer Vermittlungseinrichtung eingetreten sind, haftet RegionXXL nicht. Im Übrigen haftet RegionXXL bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet RegionXXL nur, wenn sie hierdurch mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder wenn RegionXXL eine wesentliche Pflicht verletzt hat. In diesen Fällen haftet RegionXXL für darauf zurückzuführende Personenschäden unbeschränkt, für Sach- und Vermögensschäden, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss vernünftigerweise zu rechnen war, ist die Haftung auf den Höchstbetrag von 1.000 Euro beschränkt.
Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, es sei denn, es besteht eine zwingende gesetzliche Haftung.

Inhaltliche Beschränkungen und Haftung des Auftraggebers:

RegionXXL behält sich vor, Werbeaufträge insgesamt oder einzelne Werbeflächen im Rahmen eines Werbeauftrages abzulehnen, die rechtswidrige Inhalte oder solche Inhalte enthalten, die das Ansehen von RegionXXL schädigen könnten oder auf solche verweisen. Hierzu zählen insbesondere Informationen und Darstellungen, die zum Rassenhass aufstacheln oder grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt (§ 131 StGB), den Krieg verherrlichen, die Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben (§ 184 Abs. 3 StGB).
Die Ablehnung eines Werbeauftrages wird dem Auftraggeber mitgeteilt.
Für Inhalte, die unter das Gesetz zum Schutz vor jugendgefährdenden Schriften fallen oder offensichtlich geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, darf nur in einer Weise geworben werden, die für sich den Tatbestand der Jugendgefährdung nicht erfüllt. Dabei ist gleichzeitig der Hinweis zu geben, dass nur Personen, die bereits die Schutzaltersgrenze von 18 Jahren überschritten haben, gegen einen Altersnachweis berechtigt sind, die beworbenen Waren oder Dienstleistungen zu erwerben.
Die Beachtung des Wettbewerbsrechtes sowie nationaler und internationaler Urheber- und sonstiger Schutzrechte bei der Gestaltung der Werbeinhalte und der unter der Link-Adresse zu findenden Inhalte fällt in die alleinige Verantwortlichkeit des Auftraggebers. Der Auftraggeber stellt regionXXL.de von allen Ansprüchen wegen Verletzung vorgenannter Rechte durch die Veröffentlichung der Werbeflächen frei.

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Auftraggeber schriftlich mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht schriftlich, innerhalb von 10 Tagen widerspricht. RegionXXL wird auf diese Folge in der Mitteilung bzw. der Veröffentlichung besonders hinweisen.

Gerichtsstand:

Gerichtsstand für alle etwaigen Rechtsstreitigkeiten ist immer Limburg an der Lahn.

Sonstige Bedingungen:

Der Auftraggeber kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von RegionXXL auf einen Dritten übertragen.